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Format X | Film und Videoproduktion Suhl Thüringen | Format X Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Im Nachstehenden finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Format X Wirkungskreis in der Fassung
vom 01. Juli 2006.

§ 1 Allgemeines

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Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Format X
Im folgenden Format X genannten Normen, die diese Vereinbarungen abändern oder aufheben, sind nur dann statthaft, wenn dies schriftlich besiegelt wird

2 Urheberschutz und Nutzungsrechte

2.1 Der mit Format X veranlasste Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag (Auftragswerk). Vertragsgegenstand ist die Erstellung des in Auftrag gegebenen Werkes - vorausgesetzt nicht anderweitig vereinbart - sowie die Ermächtigung von Nutzungsrechten am erstellten Werk. Es gelten die Satzungen des Urheberrechtgesetzes (UrhG).

2.2 Die Kompositionen von Format X sind als eigene, geistige Schöpfung durch das Urheberrecht geschützt, dessen Normen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG notwendige Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

2.3 Ohne Einverständnis von Format X dürfen die Werke nicht geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Splittern des Werkes, ist illegitim. Mehrfachnutzungen
(z.B. für eine andere Projekte oder ein anderes Medium) erfordern der Bewilligung von Format X

2.4 Die Kompositionen von Format X dürfen nur für die anerkannte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im abgemachten Spielraum verwendet werden. Mangels spezieller Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung kenntlich gemachte Zweck. Das Recht, die Werke in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber mit der Zahlung.

2.5 Alle Werke werden immer nur für ein juristisch eigenständiges Unternehmen bzw. Privatpersonen angefertigt. Die Nutzung über angeschlossene und verbundene Wirkungskreise muss gesondert vereinbart werden. Die Überlassung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte erfordert die Bestätigung durch Format- X

2.6 Anregungen sowie Auflagen des Auftraggebers aus technischen gestalterischen, oder eventuell anderen Argumenten haben seine anderweitige Mitarbeit keinerlei Einfluss auf den Rechnungsbetrag, sie etablieren auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

2.7 Über die Ausdehnung der Verwertung steht Format X ein Auskunftsanspruch nach.

2.8 Der Auftraggeber erteilt Format X mit dem Auftrag speziell das Recht, die für ihn organisierten Schöpfungen als Referenz und für die Eigenwerbung zu verwerten.

§ 3 Haftung und Gewährleistung

3.1 Die von Format X erzielten Vollendungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf fehlerhafte oder fragmentarische Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich.

3.2 Der Auftraggeber stellt Format X von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, sofern die Anspruchsauslösende Leistung von Format X auf den vom Auftraggeber überlieferten Vorlagen beruht.

3.3 Eine Einstandspflicht für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten wird von Format X nicht übernommen.
Gleichbedeutendes gilt für deren Schutzfähigkeit gleichermaßen.

3.4 Der Auftraggeber übernimmt mit der Genehmigung (Abnahme) der Schöpfungen die Verantwortung für die Korrektheit von Text und Bild.
Format X übernimmt für die angefertigten Texte, Gestaltungen und Maßnahmen keine Rechtsprüfung. Diese Prüfungen übernimmt der Auftraggeber für sich.

3.5 Die Freigabe der Veröffentlichung gebührt dem Auftraggeber. Delegiert der Auftraggeber im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Splittern an Format X stellt er Format X von der Haftung frei.

3.6 Wenn Format X auf Beweggrund des Auftraggebers Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, bürgt Format X nicht für die Taten und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.

3.7 Für Fehler bei der Realisierung der zu erbringenden Leistung haftet Format X bis zur halben Höhe des Rechnungsbetrages des bezüglichen Auftrages. Weiter gehende Schadensersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verletzung von Pflichten bei Vertragshandlungen und aus ungerechtfertigter Handlung sowie weiter gehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit und Verspätung sind auf die Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrages begrenzt.

3.8 Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ist eine Haftung von Format X nicht ausgeschlossen.

§ 4 Angebote, Preise, Materialien

4.1 Unsere Angebote verstehen sich als freibleibend und unverbindlich. Erst mit der schriftlichen Bestätigung von Aufträgen durch Format X werden diese für Format X verbindlich.

4.2 Format X setzt voraus, dass der Auftraggeber zur Verwendung des zur Verfügung aufgestellten Produktes (Videos, Fotos, Grafiken, Animationen, Texte, uvm.) berechtigt ist.

4.3 Format X kann Korrekturen im größeren Stil während der Erstellungsphase, die auf Wunsch des Kunden angefertigt werden und die anfangs nicht eingeplant wurden, separat zu berechnen. Selbiges gilt für unvorgesehene Arbeiten.

§ 5 Gestaltungsfreiheit

5.1 Für Format X besteht im Rahmen des Auftrages Gestaltungsfreiheit.

5.2 Die Format X überlassenen Vorlagen (z.B. Videos, Fotos, Grafiken, Animationen, Texte, Muster usw.) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber zur Anwendung berechtigt ist.

5.3 Format X legt dem Auftraggeber auf Wunsch regelmäßig Zwischenergebnisse, Entwürfe und Vorschläge vor, die von diesem zu überprüfen, zu bestätigen oder zu berichtigen sind.

5.4 Der Auftraggeber verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Organisationen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach § 6 TdG).

5.5 Der Auftraggeber garantiert, dass die Inhalte nicht gegen gültiges Recht ächten. Gleiches gilt entsprechend für Verweise des Auftraggebers auf solche Inhalte Dritter ("Hyperlinks"). Eine rechtliche Prüfung durch Format X findet nicht statt. Diese Checks übernimmt der Auftraggeber selbst.

§ 6 Zahlung, Zahlungsverzug

6.1 Mit Erteilung des Auftrags wird nach Übereinkommen eine Abschlagszahlung einkalkuliert, die sich aus der Hälfte oder nach Sonderabsprache einem Drittel der Auftragssumme bemisst. Der Restbetrag wird bei der Übergabe des Werkes fällig.

6.2 Zahlungsvorgänge erfolgen bar oder per Banküberweisung auf das von Format- X
angelegte Konto.

Commerzbank Suhl
Kontonummer: 40 24 899
Bankleitzahl: 820 40000

6.3 Die Abgeltung des Rechnungsbetrages hat, soweit nicht eine andere Zahlungsweise vereinbart wurde, binnen von 10 Werktagen nach Eingang der Rechnung zu erfolgen.

6.4 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Format X autorisiert, sämtliche Dienstleistungen auf Kosten des Auftraggebers einzustellen. Der Auftraggeber ist dessen ungeachtet dazu verpflichtet, die vertraglich vereinbarten Entgelte zu entrichten.

6.5 Sollte eine Dienstleistung durch die Format X nicht rechtzeitig erbracht oder ein Produkt nicht geliefert werden können, informiert Format X den Auftraggeber / Kunden und erstattet nach Absprache etwaige vorher geleistete Zahlungen zurück.

7 Vertragsdauer, Kündigung

7.1 Der Vertrag endet mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Wartungsverträge werden für die Dauer von sechs Monaten abgeschlossen.

7.2 Liegt ein wichtiger Grund vor, so kann ein bestehender Vertrag von Format X jederzeit fristlos gekündigt werden.

§ 8 Preise

Alle im Angebot genannten Preise gelten inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland.

9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein oder werden, bleiben die AGB samt Aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für Lücken. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und beide Vertragspartner ist der Sitz von Format X
Der Vertrag unterliegt für beide Vertragspartner dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Suhl, 01. Juli 2006

 


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